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FDP Warendorf

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Was tut die Stadt für den Mittelstand / Solider Haushalt

Haushaltsrede 2017 Dr. Beate Janinhoff

Der Haushalt 2017 erweist sich besser als erwartet. Und DAS nur durch die positive Entwicklung bei den Gewerbe-steuereinnahmen. Steuereinnahmen, die wir allein den heimischen mittelständischen Unternehmen zu verdanken haben. Steuereinnahmen, durch die die Stadt Warendorf vor der drohenden Haushaltssicherung bewahrt wird.

Dr. Beate Janinhoff
Dr. Beate Janinhoff
Da muss man sich fragen: Was tut die Stadt ihrerseits für den Mittelstand? Mit dem Glasfasernetz und dem dadurch erreichten schnelleren Internet sind wir auf dem richtigen Weg. Jedoch die ständigen Störfeuer von Seiten der Grünen und die Blockade der SPD in der Durchsetzung des Baus der B64n in der nun beschlossenen Form und der damit verbundenen Ortsumgehung Freckenhorst sorgen dafür, dass Unternehmen 1. Abwandern 2. Sich gar nicht erst ansiedeln und 3. Keine Erweiterung ihres Warendorfer Standortes planen. Durch ein solches Vorgehen sägen sie den Ast ab auf dem wir alle sitzen. Und um es mit ihren Begriffen zu sagen: Pflegen sie das Bäumchen Mittelstand, geben sie ihm Wasser und meinetwegen auch Biodünger, aber lassen sie es nicht eingehen, denn ohne heimische Industrie ist ein gesundes Überleben einer Gemeinde nicht finanzierbar.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Forderung der Grünen, die Gewerbesteuer zu erhöhen äußerst unklug und ist zum Glück im Hauptausschuss abgelehnt worden.

Die FWG-Fraktion hat überhaupt keine Anträge zum Haushaltsplan 2017 und damit zur zukünftigen Gestaltung unserer Stadt eingereicht, lehnt diesen Haushaltsplan aber ab. Begründung ist die Grundsteuererhöhung und die Finanzierung der Fehlbeträge der Tageseinrichtungen für Kinder in Katholischen Kindergärten. Das kostet uns in den nächsten 3 Jahren jährlich ca. 41.000 €. Haben Sie mal ausgerechnet, was es die Stadt kostet, die verpflichtet ist jedem Kind einen Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen, wenn die Kirche diesen zusätzlichen, über den Grundbedarf hinausgehenden Beitrag zur Kinderbetreuung nicht mehr leistet? Ein Vielfaches!!
Die sogenannten Pflichtausgaben, die Kreisumlage und Jugendamtsumlage, werden auch im Haushaltsjahr 2017 erneut nicht unerheblich steigen.

Die Folgen dieser Belastungen sind eine Verdopplung des Fehlbetrags an liquiden Mitteln und eine Pro- Kopf- Verschuldung, die den höchsten Stand seit 10 Jahren erreicht hat. Ganz zu schweigen davon, dass unsere Ausgleichsrücklage nun endgültig aufgebraucht ist und wir 2,5 Millionen € aus der Allgemeinen Rücklage holen müssen, um das Defizit des Haushalts auszugleichen, sprich um Schulen, Sportanlagen, Straßen, Radwege, Kindergärten etc. zu erhalten.

Die rot/grüne Landesregierung bürdet den Kommunen gerade im ländlichen Raum immer neue Aufgaben ohne finanziellen Ausgleich auf.

So ist der finanzielle Belastungsausgleich für die Inklusion mit 70.000 € gleich geblieben, obwohl mit der Schließung der Förderschulen der Aufwand steigt. Das sind Ausgaben, für die wir nichts können, die aber gleichwohl von uns irgendwie kompensiert werden müssen.

Die Schlussfolgerung muss daher lauten: wir dürfen uns in Zukunft keine sogenannten Luxusausgaben mehr leisten und sollten uns auf die städtischen Pflichtaufgaben konzentrieren.

Ist es eine Pflichtaufgabe das 360!-jährige Bestehen des Fettmarktes mit einem Aufwand von 5000,00 € zu feiern? Sicher NEIN.Die FDP feiert auch nicht ihren 68. Jahrestag oder würden Sie eine große kostspielige Party zum 61.Geburtstag feiern?

Ist es wirklich nicht möglich in der Stadtbücherei die 2 Stellen einzusparen, die uns durch die Einführung der elektronischen Bücherausleihe versprochen wurden? Muss eine Stadtbücherei durch Übernahme vieler Aufgaben ihr Tätigkeitsfeld zwingend immer weiter ausbauen? Anstatt Einsparungen an dieser Stelle sind die Personalausgaben um 27.000 € gestiegen.

Muss die Stadt sämtliche Aufgaben selber übernehmen? Die Übernahme der Rechnungsprüfung durch den Kreis, die durch den Antrag der FDP–Fraktion zustande kam, hat immerhin 150.000 € eingespart. Mit der Zusammenlegung der Baubetriebshöfe von Stadt und Kreis sind wir auf dem richtigen Weg, der jedoch auch im Sinne der Aufgabenübertragung weiter gedacht werden sollte.

Wir müssen uns in Zukunft auch fragen, ob es sinnvoll bzw. zielführend ist immer neue externe Gutachten für viel Geld in Auftrag zu geben, deren Aussagen im Nachhinein zweifelhaft erscheinen.
Das Schulgutachten sah damals das Überleben des AWG nicht als gefährdet an, heute ist diese Schulform in Auflösung.

Das Bädergutachten weist viele Schwachstellen aus. Es ist nicht sorgfältig genug recherchiert worden und die Verfügbarkeit der Sportschule der Bundeswehr ist ohne Rücksprache einfach mal so vorausgesetzt worden.
Das Wohnungsbaugutachten wies einen deutlichen Mangel an Wohnraumangebot auf und man muss sich fragen: Ist das wirklich so?
Die Stadt hat große Schwierigkeiten freistehende Grundstücke in Freckenhorst und auch am Friedhof zu veräußern.

Da verwundert es nicht, wenn man zurückhaltend ist mit der Entwicklung des Baugebiets auf dem Tacke-Gelände. Wo bleibt die vielbeschworene Nachfrage an Wohnraum?
Zur Infrastruktur gehört jedoch in der heutigen Zeit der Anschluss an ein schnelles Internet. So wundert es, dass ein Ortsteil wie Freckenhorst sich einerseits dieser Innovation, die heute als Standortvorteil unverzichtbar ist, so zögerlich nähert, andererseits im OEK Forderungen aufstellt, welche so nicht finanzierbar sind.

Ohne Glasfaserinternet, ohne Umgehungsstraßen gibt es keinen weiteren Zuzug nach Freckenhorst, im Gegenteil eher ein Abwandern der Bevölkerung ist zu erwarten. Wer soll dann von den Segnungen einer Veranstaltungshalle oder eines Gemeindehauses in Freckenhorst profitieren?
Aber das ist schon die Haushaltsrede der FDP für das Jahr 2018!

Dieser Haushalt ist seriös ! Er weist keine großen, aus Sicht der FDP teilweise unsinnigen Investitionsmaßnahmen auf, wie in den vergangenen Jahren. Er stellt den Erhalt und den moderaten, notwendigen Ausbau der Infrastruktur in den Vordergrund.

Die FDP hat durch ihre Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017 zur weiteren Konsolidierung der Finanzen und zur Entwicklung der Zukunft unserer Stadt beigetragen.

Wir werden diesem Haushaltsplan somit zustimmen.

Rathausecho vom 24.12.2016

Dr. Beate Janinhoff FDP Fraktion - Rathausecho 24.12.16

Festgefahrenes ideologisches Denken behindert ja bekanntlich eine zukunftsträchtige Weitsicht. Das durften die Warendorfer Bürger in der letzten Ratssitzung dieses Jahres recht drastisch miterleben.

Anlass war die Entscheidung zur Zusatzvereinbarung zwischen der Verwaltung der Stadt Warendorf mit der Pfarrgemeinde St. Laurentius über die Finanzierung von Fehlbeträgen der katholischen Kindergärten. Die Pfarrgemeinde St. Laurentius ist Träger von sieben Kindertageseinrichtungen in Warendorf. Hier werden 716 Kinder betreut. 372 Kinder, welche zum katholischen Grundbestand, errechnet nach der Anzahl der Katholiken in Warendorf, zugerechnet werden und 344 Kinder jedweder Konfession, welche die so genannten Zusatzplätze belegen. Neben den Betriebskosten und den, in den letzten Jahren durch die zusätzliche Betreuung der Kinder unter 3 Jahren angefallenen Umbau- und Erweiterungskosten, steuert die Pfarrgemeinde einen Eigenanteil von 12 % bei. Nun ist bei der Finanzierung der katholischen Kindergärten ein Defizit von 90.100 € zu erwarten. Dies ist geschuldet an der fehlenden Anpassung des Kinderbildungsgesetzes an die Tarifentwicklung, an der Struktur der Tarifverträge (besonders viele kostenintensive Altverträge) und an der geringen Anzahl der Kinder, die die Einrichtung 45 Std besuchen. Auf Anfrage der FDP-Fraktion sind für die anderen katholischen Kindergärten in den Ortsteilen keine derartigen Finanzhilfen in den nächsten 3 Jahren zu erwarten. Die Zusatzvereinbarung sieht vor, dass die Stadt nun 44,74% des Defizits übernimmt. Das entspricht genau dem Anteil der Kinder, die zu den Zusatzplätzen (344 Kinder) über dem sogenannten Grundbestand (372 Kinder) gezählt werden.

Dr. Beate Janinhoff
Dr. Beate Janinhoff
Die Ratsmitglieder der Grünen, SPD und FWG stimmten gegen diese Zusatzvereinbarung, wohl wissend, dass die Stadt Warendorf dann gezwungen wäre, die Betreuung der 344 Kinder, die über den Grundbestand hinausgehen, zu übernehmen. In verschiedenen Szenarien zeigte die Stadtverwaltung auf, was es kosten würde, um nur allein 95 der 344 Kinder in eine andere Trägerschaft (kommunale, freie oder Elterninitiative) wechseln zu lassen. Die Mehrkosten beliefen sich in diesem Fall auf 24.000 – 80.000 €! Nochmal: Bei nur 95 Kindern! Ganz abgesehen davon, dass es nach Meinung der FDP für Kinder und Eltern unzumutbar wäre die gewohnte Kindergartenumgebung aufzugeben.

Die FDP-Ratsmitglieder mussten sich in der Ratssitzung anhören „Schafe unter dem Krummstab“ zu sein, die zudem nicht rechnen können. Das mit dem Nicht-Rechnen-Können ist wohl eher umgekehrt der Fall: Bis zu 80.000 € Mehrkosten und außerdem eine nicht auszumalende Unruhe in der gewachsenen, gut aufgestellten Kindergartenlandschaft wären die Folgen einer Abstimmungshaltung gewesen, welche von engstirnigen und kirchenfeindlichen Motiven geprägt war.
Zum Glück konnte dieses mit den Stimmen der FDP und CDU abgewehrt werden.

Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das Neue Jahr Gesundheit und Wohlergehen.

Dr. Beate Janinhoff

Die europäische Zukunft reformieren

Warendorfer FDP-Mitglied auf der Europäische Zukunftskonferenz in Berlin

Berlin. Das Warendorfer FDP Mitglied Konstantin Seitzer besuchte vergangenen Donnerstag (8.12.2016) die Europäische Zukunftskonferenz und die Europäische Jugendkonferenz in Berlin. An der, von der Friedrich-Naumann-Stiftung veranstalteten, Tagung nahmen viele prominente Gäste teil. Neben dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner, waren viele politische Schwergewichte vor Ort.

In der Eröffnungsrede betonte Bundespräsident Joachim Gauck nachdrücklich, wie wichtig der Liberalismus gerade jetzt, in Zeiten des aufkommenden Nationalismus und Populismus, für die Europäische Gemeinschaft sei. „ Wer sich an die analytische Weitsicht der großen Vertreter des Liberalismus hält, verringert die Gefahr, von politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen überrascht zu werden.“, so Gauck.

In Diskussionen mit den FDP- Politkern Christian Lindner und Alexander Graf Lambsdorff, den Premierministern von Luxemburg und Slowenien, Xavier Bettel und Miro Cerar, sowie den liberalen Politkern Hans van Baalen und Ryszard Petru aus den Niederlanden und Polen, wurde über Wohlstand und Sicherheit in Europa und dessen Zukunft geredet.

Den Hauptgrund des Misstrauens und der Skepsis gegenüber der Europäischen Union sieht Christian Lindner darin, dass „{...}jedes politische Problem in Wahrheit nach Brüssel delegiert wird, um sich selbst der Verantwortung zu entledigen{...}“. Viele Fehler würden auf nationalstaatlicher Ebene geschaffen, weil die EU derzeit noch keine Kompetenzen habe.

Konstantin Seitzer, Christian Lindner
Konstantin Seitzer, Christian Lindner
Für bessere Wirtschaftlichkeit im Binnenmarkt forderte Xavier Bettel einen „Markt digitaler Dienstleistungen“, denn „je größer der einheitliche digitale Markt, desto größer das Investitions- und Fassungspotential.“
Zum Thema Sicherheit merkte Alexander Graf Lambsdorff an, dass man „mit Europol eine Großbehörde“ habe „die faktisch ein zahnloser Tiger ist“. Daher müsse die EU „aus Europol ein europäisches FBI“ machen, um organisierte Kriminalität und Terrorismus endlich effizient zu bekämpfen“, so Graf Lambsdorff.

Im Anschluss an die Europäische Zukunftskonferenz fand die Europäische Jugendkonferenz statt, mit jungen Erwachsenen aus der ganzen Welt. In verschiedenen Diskussionsgruppen wurden Themen besprochen, wie Europa reformiert werden könne.

Konstantin Seitzer leitete eine dieser Gruppen zum Thema „Safety and Security in Europe“. Die dort gefassten Ergebnisse stellte Konstantin er daraufhin den anwesenden Teilnehmern im Plenum vor. „Eine Reformation von Frontex sei bitter nötig“, so Seitzer, „alle EU-Mitglieder sollten verpflichtend daran teilnehmen und die Dienstbefugnis sollte zentral in Brüssel liegen, damit zukünftig Entscheidungen schnell getroffen werden können und nicht jeder Mitgliedstaat einzeln darüber verhandeln muss.“

Als Schlussfazit sagte Konstantin Seitzer: „Ein sicheres Europa bedeutet nicht zwangsläufig, dass sich die EU-Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen. Dieses Gefühl muss aber von der Europäischen Union gewährleistet werden, damit wieder Vertrauen und Glauben in die europäische Gemeinschaft zurück gewonnen werden kann.“

TV-Tipp

Mittwoch: Alexander Graf Lambsdorff bei Maischberger

Am Freitag schaut die Welt auf die Vereidigung von Donald Trump als 45. Präsidenten der USA. Der designierte Präsident löst durch seine Interviews und Tweets bei seinen Kollegen Irritationen aus. Bei Maischberger spricht Alexander Graf Lambsdorff am ...

Leserbrief Anita Stakenkötter zur Illumination

Auf den Leserbrief von Bernhard Rottkemper in „Die Glocke“ „Für wen soll diese Beleuchtung gut sein“, antwortet Anita Stakenkötter, Mitglied im Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss

Im vorvorletzten Umwelt-, Planungs- und Verkehrsausschuss (UPV) wurde uns vom Bauamt angekündigt, dass eine Beleuchtung der Häuser auf dem Marktplatz vorgeführt werden solle. Die Auftragsvergabe müsse zügig erfolgen, denn im Januar soll mit der Erneuerung des Marktplatzes begonnen werden. Falls dafür Leerrohre notwendig sein müssten, sollte das berücksichtigt werden. Bei der Probe-Illumination konnten uns noch keine genauen Zahlen zu den Kosten vorgelegt werden.
Alle Mitglieder im UPV-Ausschuss waren in der vorigen Woche schier erschrocken, als von 18.000 € die Rede war. Jeder hat die Höhe bemängelt und wir haben einstimmig wirklich mit Bauchschmerzen mit Ja gestimmt.
Der Baudirektor hat erklärt, dass es sich nicht nur um die Kosten für die Präsentation handelt, denn das Unternehmen hat Pläne erstellt, die diese tolle Illumination erst möglich machten. Die Kosten für die Pläne sind somit in der Summe enthalten und müssen bei eventueller Beleuchtung in der Zukunft nicht neu erstellt werden. Die Pläne sind auch Bestandteil für die Leerrohre, die verlegt werden sollen. Es wird schon berücksichtigt, wie und wo die beste Möglichkeit der Lampenstandorte ist.

Bildquelle: 'Die Glocke'
Bildquelle: 'Die Glocke'
Wenn ich meinen Garten erneuere und gestalterisch edel anlege, lasse ich mir auch die Leerrohre für Lampen legen, die ich mir vielleicht später einmal leisten möchte.
Die Probe-Illumination war ein Highlight, es war so toll, man hätte „Eintritt“ nehmen sollen, war mein Empfinden. Viele verschiedene Möglichkeiten wurden uns vorgestellt. Falls man das in einigen Jahren möchte, sind die Weichen dafür gestellt. Über die Kosten für die Lampen, ob Hauseigentümer das wollen und zahlen oder die Stadt, über die Größenordnung wie viele Lampen, das ist zzt. kein Thema. Wenn man die Beleuchtung möchte, wird alles mit LEDs erfolgen und die Folgekosten sind nicht hoch.

Zur Frage, wer hat den Nutzen, ist für mich ganz klar, dass das auch, aber nicht nur dem Tourismus dient. Der „Probelauf“ ist nach der Einschätzung durchweg auf eine gute Resonanz bei unseren Bürgern gestoßen, auch die wollen und sollen Freude an unserem Schmuckstück haben. Ich stelle mir vor, dass durch das ins Licht setzen der historischen Gebäude ein weiteres Highlight geschaffen wird.

Bis darüber entschieden wird, wird noch einiges Wasser durch die Ems fließen, nur die Option haben wir uns nicht vergeben.

Anita Stakenkötter - 08.12.2016

Frohe Weihnachten !

Bei tollem Wetter hatten wir nette Gespräche. Es war einfach super. Wir haben 240 Schokoladen-Weihnachtsmänner verteilt und viele Karten. Die Gespräche über Organspende-Ausweisen waren auch fruchtbringend.


Die kalten Hände haben wir zwischendurch am Becher heißen Punsch gewärmt.

Die Standbesetzung:
Daniel Hernaiz-Kleine, Günter Belt, Dr. Beate Janinhoff, Matthias Marker und Anita Stakenkötter

Schleswig-Holstein

Freie Demokraten starten optimistisch in 2017

In Kiel läuteten FDP-Chef Christian Lindner und Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki beim Neujahrsempfang der Nord-FDP mit Optimismus das Superwahljahr 2017 ein. Lindner forderte, dass der Einfluss der Rechtspopulisten gering gehalten werden müsse. "Parteipolitische ...

25 Jahre Optik Belt

Die Parteifreunde gratulierten dem stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Warendorf, Günter Belt zum 25-jährigen Betriebsjubiläum Optik Belt in Warendorf. Günter Belt, von Beruf Augenoptiker- und Uhrmachermeister ist mit seinen Geschäften inzwischen auch in Beelen und Sassenberg vertreten.

Erfreulich ist, dass Belt`s soziale Ader präsent ist. Er spendet in den nächsten 25 Wochen pro verkaufter Brille 2,50 €, die zu gleichen Teilen an die Warendorfer Jugendorganisationen Mindful und @ttic gehen.

Es freuen sich mit ihm: Daniel Hernaiz-Kleine, Dr. Beate Janinhoff und Anita Stakenkötter
Es freuen sich mit ihm: Daniel Hernaiz-Kleine, Dr. Beate Janinhoff und Anita Stakenkötter


Pressemitteilung, 29.11.2016

Die FDP Warendorf wird am kommenden Samstag, den 03. Dezember von 11.00 bis 13.00 Uhr in Warendorf im Ort mit einem Info-Stand vertreten sein. „Mit einem kleinen Weihnachtsgruß wollen wir interessierten Bürgern Rede und Antwort stehen und uns auch Wünsche und Anregungen notieren“, so die Ortsvorsitzende Anita Stakenkötter.

„Wir möchten das Thema Organspende mehr ins Bewusstsein bringen und werden erneut Organspende-Ausweise verteilen“, darauf weist Frau Dr. Beate Janinhoff hin. „Es ist Zeit zum Umdenken, täglich sterben Menschen, die mit einer Transplantation hätten gerettet werden können“, so Dr. med. Andreas Raffelsiefer, „es kann jeden von uns treffen“.


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